Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2017 - I ZB 41/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,25128
BGH, 05.07.2017 - I ZB 41/17 (https://dejure.org/2017,25128)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2017 - I ZB 41/17 (https://dejure.org/2017,25128)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - I ZB 41/17 (https://dejure.org/2017,25128)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,25128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Erinnerung gegen den Kostenansatz des Bundesgerichtshofs (BGH)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Erinnerung gegen den Kostenansatz des Bundesgerichtshofs (BGH)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14

    Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen

    Auszug aus BGH, 05.07.2017 - I ZB 41/17
    Über diese Erinnerung entscheidet beim Bundesgerichtshof gemäß § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG grundsätzlich der Einzelrichter (BGH, Beschluss vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, NJW 2015, 2194 Rn. 6 f.).

    Die dem Beschwerdeführer übersandte Zweitschrift der Kostenrechnung bedurfte keiner Unterschrift, sondern lediglich des Abdrucks des Dienstsiegels (BGH, NJW 2015, 2194 Rn. 9 f.).

  • BGH, 30.09.2021 - I ZB 28/21

    Zurückweisung der Erinnerungen des Schuldners gegen die Kostenansätze des

    Ferner sind die in der Akte befindlichen Urschriften unterschrieben und die Kostenanforderungen mit dem Abdruck des Dienstsiegels versehen (§ 25 Abs. 2 Satz 4 KostVfg, vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2017 - I ZB 41/17, juris Rn. 3 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht